Cookies Hinweispflicht für Website Betreiber

Es ist dir bestimmt schon aufgefallen, dass immer mehr Websites und Internetportale am oberen oder unteren Fensterrand, auf sogenannte Cookies, hinweisen. Doch welchen Hintergrund haben diese Cookies und was muss man als Website-Betreiber rechtlich beachten? 

Was sind Cookies überhaupt? 

Nein, diese Cookies kann man nicht essen. ☺ Cookies bedeuten auf Deutsch Keks und sind kleine Textdateien. Diese werden von einzelnen Websites, die man besucht hat, im Browser des Rechners abgelegt. 

Cookies speichern Informationen wie z.B. deine bevorzugte Sprache oder andere persönliche Seiteneinstellungen, aber auch beim Besuch eines Online-Shops, für welche Produkte du dich interessiert hast. 

Für Online-Shops sind Cookies unglaublich wichtig. Die gesammelten Kunden- und Userdaten sind die Basis, um Online-Marketing Kampagnen zu personalisieren und zu optimieren

Die Website darf sich jedoch nur Zugang auf deine persönlichen Daten holen, wenn du diese auch bereitstellst. Diese Einstellungen kannst du in deinem Internet-Browser selbst festlegen. 

Was sind die gesetzlichen Vorschriften? Wann ist man dazu verpflichtet, auf Cookies hinzuweisen?

Aus rechtlicher Sicht gibt es eine ganz klare Regelung. 2009 hat die Europäische Union die E-Privacy-Richtlinie 2009/136/EG (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32009L0136&from=DE)  herausgegeben. Diese Richtlinie besagt, dass der Schutz von personenbezogenen Daten im Internet gewährleistet sein muss. Bei der Nutzung von Cookies, die personenbezogene Daten speichern, herrscht eine Informations- und Zustimmungspflicht. Zur Datenermittlung ist die aktive Einwilligung des Websites-Besuchers notwendig. 

Aktive Zustimmung erforderlich

Aufgrund des unklaren Wortlauts im Gesetzestext haben sich unterschiedliche Sichtweisen entwickelt. Muss ein Webiste-Nutzer für die Verwendung von Cookies aktiv seine Zustimmung („Opt-In“) geben oder ist es ausreichend, wenn Nutzer die Möglichkeit haben, einer Verwendung zu widersprechen („Opt-out“). Die meisten Länder haben sich für die „Opt-In“ Lösung entschieden.

Die EU-Kommission hat eine klare Aussage getroffen. Demnach ist ein Einsatz von Cookies nur dann zulässig, wenn:

  • Der User vorab im Detail informiert wird,
  • Vor dem Einsatz von Cookies eine Zustimmung vorliegt und
  • Die Zustimmung freiwillig, ohne Zweifel und durch eine aktive Handlung erteilt wurde.

Empfehlung für Cookie Hinweise

Online Marketer, welche Google Produkte wie Google Ads, AdSence und DoubleClick einsetzen, sollten einen Cookie-Hinweis auf der Website oder App abgebildet haben. 

Website-Betreiber, die Google Analytics im Einsatz haben, empfehlen wir ebenfalls einen Cookie-Hinweis einzusetzen. Denn Google Analytics erfasst u.a. auf personenbezogene Daten von Nutzern. 

Was passiert, wenn man die Regelung missachtet? 

Wenn man die Bestimmungen missachtet, drohen Strafen in Höhe von einer 5-stelligen Zahl. Zusätzlich gibt man seinen Mitbewerbern die gesetzliche Möglichkeit mit einer Unterlassungsklage gegen den unlauteren Wettbewerb zu klagen. 

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